Ratsausschuss-Sitzung in Hemmingen: Grüne Fraktion begrüßt hybrides Sitzungsformat

Am Donnerstag, den 11. Februar 2021 tagte erstmals ein Ratsausschuss in Hemmingen in neuem Format: An der hybriden Sitzung des nichtöffentlichen Verwaltungsausschusses konnten die Mitglieder per Videokonferenz von zu Hause aus teilnehmen. Immerhin fünf Mitglieder nahmen diese Möglichkeit in Anspruch, die restlichen vier waren ins Rathaus gekommen.

„Es wurde Zeit, dass auch Hemmingen ein solches hybrides Sitzungsformat einführt“, stellt Joachim Steinmetz, Fraktionsvorsitzender der Hemminger Grünen, fest. „Wir Grüne hatten schon seit längerem gefordert, Sitzungen digital oder hybrid stattfinden zu lassen, anstatt sie komplett abzusagen. Wir freuen uns, dass nun auch tatsächlich für die nächsten Sitzungen der Ausschüsse ein hybrides Format geplant ist.“

Grundsätzlich ist es in Zeiten der Pandemie sinnvoll, Kontakte zu reduzieren, und das gilt auch für Kommunalpolitiker*innen. Daneben kann es für einzelne Ausschussmitglieder und auch für Einwohner*innen besondere Gründe geben, nicht selbst ins Rathaus zu kommen und eine Corona-Erkrankung zu riskieren: Das eigene gesundheitliche Risiko, das Zusammenleben mit Risikopatient*innen oder für Selbständige die Sorge vor Einnahmeausfällen. Diese Lage wird wahrscheinlich noch eine ganze Weile fortbestehen. Deshalb wäre es aus Sicht der Grünen gut, das hybride Format fortzuführen, solange die Bedrohung durch Corona nicht völlig beseitigt ist.

Ein Wermutstropfen ist aus Sicht der Grünen, dass die interessierte Öffentlichkeit an den Sitzungen nicht per Videokonferenz teilnehmen kann. Stattdessen wird nur erlaubt sein, dass eine begrenzte Anzahl von Besucher*innen die Sitzung vor Ort verfolgt. Hintergrund ist, dass mehrere Ratsmitglieder sich dagegen ausgesprochen haben, dass die Bilder öffentlich ins Netz gesendet werden. Damit ist diese Möglichkeit nach Angaben der Stadtverwaltung versperrt. Das bedeutet auch, dass Einwohner*innen mit besonderem Risiko, die an keiner Präsenzveranstaltung teilnehmen können, ausgeschlossen bleiben.

„Es ist schade, dass der Hemmingen Rat diese Gelegenheit nicht nutzen kann, eine breite Öffentlichkeit auf bequeme und unkomplizierte Weise von zuhause aus seine Sitzungen verfolgen zu lassen“, bedauert Fraktionsmitglied Roman Binder. „Überall erleben wir gerade, dass Videokonferenzen, Webinare und digitale Sitzungen zur Normalität werden – und oftmals auch beliebt sind. So nehmen an den Sitzungen unserer Fraktion und des Ortsverbandes deutlich mehr grüne Mitglieder teil, seit das digital möglich ist.“

Die Grünen hoffen, dass die positiven Erfahrungen mit dem neuen Sitzungsformat nun manche zum Umdenken bringen werden. „Spätestens mit dem neu zusammengesetzten Rat nach den Kommunalwahlen wird sich die Situation ansonsten aber hoffentlich weiter entwickeln“, blickt Joachim Steinmetz in die Zukunft.