Ortsverband Hemmingen - Vielfalt und Zusammenhalt

Antidiskriminierungsgesetze umsetzen

Isabel Ermer — Thu, 18 Aug 2022 09:51:20 +0000

10. September 2022 - 19:00

Wir alle sind unterschiedlich, aber an Rechten und Würde gleich. Dieses Prinzip ist leitend für unseren demokratischen Rechtsstaat.

Dennoch werden Menschen auf der Straße, im Netz oder am Arbeitsplatz noch immer aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder chronischen Erkrankung, wegen ihrer Herkunft, einer rassistischen Zuschreibung oder ihrer Religion ausgegrenzt und diskriminiert. Der Schutz vor Diskriminierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Doch was braucht es um wirksam gegen Diskriminierung vorzugehen?

Mit dem „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz“ (AGG) wurden 2006 vier EU-Richtlinien gegen Diskriminierung umgesetzt - ein Meilenstein in der Antidiskriminierungspolitik. Es weißt allerdings Schutzlücken auf: Es ist auf die Erwerbstätigkeit und den Privatrechtsverkehr beschränkt, sodass ein vergleichbarer Diskriminierungsschutz bei öffentlich-rechtlichem Handeln, z.B. beim staatlichen Bildungswesen oder bei den Sicherheitsbehörden, fehlt.

Was braucht es also, um diese Schutzlücken zu schließen und welche Rolle können dabei Landesantidiskriminierungsgesetze, wie das bereits bestehende Berliner Antidiskriminierungsgesetz oder der GRÜNE Vorschlag eines Landesdiskriminierungsgesetzes in Niedersachsen, spielen? Wie lässt sich tatsächliche Chancengleichheit in Bund und Ländern umsetzen?

Diese und weitere Fragen möchten wir gemeinsam mit euch und Ihnen, dem Diversitätsrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Expert*innen Awet Tesfaiesus, Djenabou Diallo-Hartmann, Ferda Ataman und Jill Strüber am Samstag, den 10. September 2022 um 19:00 Uhr im Alten Rathaus diskutieren.

Hier geht's zur Anmeldung:

Weitere Infos zum Diversitätsrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier

Antifaschismus

Gleichstellung

Regionsverband

Vielfalt und Zusammenhalt

Altes Rathaus

Karmarschstr 42

30159 Hannover

Deutschland

NEIN zum niedersächsichen Polizeigesetz!

elke — Tue, 07 Aug 2018 12:19:08 +0000

öffentlich

8. September 2018 - 13:53

nonpog.jpg

Foto: Timon Dzenius

Die Landesregierung aus CDU und SPD sieht im aktuellen Gesetzentwurf massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte vor. Aber auch in anderen Bundesländern sehen wir ähnliche Verschärfungen, die den Staat mehr und mehr zu einem Überwachungsstaat ausbauen. Diesen Entwicklungen stellen wir uns entschieden entgegen. Den Gesetzentwurf “NPOG” der niedersächsischen Landesregierung lehnen wir mit aller Deutlichkeit ab und fordern dessen Zurücknahme. Anders als bisher soll die Polizei in Zukunft schon dann Menschen überwachen, verfolgen und gefangen nehmen dürfen, wenn ihnen unterstellt wird, über Straftaten nachzudenken, ohne sie tatsächlich auszuführen. Das ist eine ganz grundsätzliche Änderung der Rolle der Polizei in unserer Gesellschaft, ein so genannter Paradigmenwechsel. Die Verwischung der Grenzen zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit stellt die Gewaltenteilung infrage.

Alle Informationen unter nonpog.de und auf facebook .

Vielfalt und Zusammenhalt

Opernplatz

Rechtspopulismus - eine Gefahr für die Demokratie?

Joachim Steinmetz — Sat, 03 Mar 2018 10:27:32 +0000

26. Grünes Stadtgespräch Hemmingen:

Rechtspopulismus - eine Gefahr für die Demokratie?

Montag, 12. März 2018 um 19 Uhr

in der Aula der Grundschule Westerfeld (Köllnbrinkweg 48, 30966 Hemmingen)

Mit Achim Bröhenhorst (Landes-Demokratiezentrum Niedersachsen) und Kristin Harney (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus - für Demokratie)

In Deutschland und vielen anderen Ländern Europas werden rechtspopulistische Ansichten immer präsenter. In den Parlamenten, am Arbeitsplatz und in der Kneipe werden immer häufiger Positionen vertreten, die die Grenzen der Demokratie ausloten. Für viele Menschen bestehen Unsicherheiten, was Unterschiede zum Rechtsextremismus sind und was den Rechtspopulismus eigentlich ausmacht.

Achim Bröhenhorst und Kristin Harney werden fundiert in das Thema des Abends einführen. Anschließend sollen mögliche Gegenstrategien und die Bedeutung des Reagierens diskutiert werden, um die Handlungsfähigkeit der Teilnehmer*innen am Stadtgespräch zu stärken.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, bei diesem Grünen Stadtgespräch mitzureden.

Themen:

Vielfalt und Zusammenhalt

Antifaschismus

Stadtgespräch Hemmingen

26. Grünes Stadtgespräch: Rechtspopulismus

Joachim Steinmetz — Sun, 04 Feb 2018 20:31:59 +0000

öffentlich

12. März 2018 - 19:00

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, bei diesem Grünen Stadtgespräch mitzureden.

Vielfalt und Zusammenhalt

Aula der Grundschule Westerfeld, Köllnbrinkweg 48, 30966 Hemmingen

Grünes Stadtgespräch 28.8.: Bedroht das Internet die offene Gesellschaft?

Joachim Steinmetz — Tue, 22 Aug 2017 10:04:24 +0000

Roland Panter, hauptberuflich Digitalberater und Fachbuchautor, beschäftigt sich inzwischen seit über 15 Jahren professionell mit der Kommunikation im Internet und ist im Vorstand des Berufsverbands der Community Manager. Er berät Unternehmen und Organisationen bei Social Media und Unternehmenskommunikation und ist selbst intensiver Facebook-Nutzer – auch für seinen eigenen Wahlkampf. Das offene Dialogformat dient dem Austausch, um mehr über deren Sorgen und Nöte rund um das Informationsmedium Internet zu erfahren.

Herr Panter, wie bewerten Sie die aktuelle Diskussion rund um die Netzwerkplattform Facebook?

Die Diskussion führen wir im professionellen Kontext seit vielen Jahren. Ich persönlich sehe darin gleichermaßen Chancen und Risiken. Wir befinden uns derzeit in einer Phase des Übergangs, in der manche eher ungewollte Entwicklungen deutlich sichtbar werden. Um dem etwas entgegenzusetzen, benötigen wir am Ende eine höhere Medienkompetenz in der Gesellschaft. Die Internetnutzung, die veränderten Informationsströme und die Einflussnahme durch die vielen unterschiedlichen Interessensgruppen müssen wir als Gesellschaft besser üben, um damit wirklich gut umgehen zu können. Minister Maas versucht mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung im Internet) einen Hebel zu finden, um Hass und Hetze einen Riegel vorzuschieben. Ob das mit dem Gesetz in der verabschiedeten Form gelingen wird bezweifele ich allerdings.

Welche Entwicklungen werden sichtbar, was meinen Sie damit?

Darunter verstehe ich Themen, die uns dieser Tag mit Blick auf den Wahlkampf und das Thema Demokratie sehr bewegen. Da sind Falschinformationen, Fake News und „alternative Fakten“. Es gibt Gruppierungen, die über Hass, Angst und Bedrohung einen politischen Vorteil zu erlangen versuchen. Das verursachte in den vergangenen Monaten unter anderem eine ernst zu nehmende Vertrauenskrise in bestehende „Wahrheitsstrukturen“ – Behörden, Parlamente und Medien. Die Themen sind dabei vielfältig und transportieren oft Hass, Fremdenfeindlichkeit und Verschwörungstheorien. Zum Glück finden immer mehr Menschen heraus, wie sie Nachrichten auf deren Echtheit überprüfen können. Einen großen Dienst leistet da etwa der Faktencheck der Tagesschau im Internet.

Das bedeutet, dass viele gesellschaftliche Entwicklungen mit dem Internet in Verbindung stehen?

Das ist definitiv so. Nahezu jeder von uns hat diese Erfahrung schon gemacht. Wir haben auf der einen Seite technisch komplexe Strukturen wie beispielsweise Algorithmen, die Informationen für uns filtern. Auf der anderen Seite stehen schwer verständliche Themen, wie Datenschutz und Bürgerrechte, die außer Anwälten kaum jemand durchdringt. Aus den Medien erfahren wir dann auch noch, dass Menschen das Internet für illegale Dinge missbrauchen, beispielsweise rund um die schrecklichen Anschläge der letzten Zeit.

Das alles zusammen sorgt dafür, dass sich bei vielen Menschen ein Gefühl der Unsicherheit breitmacht. Dem muss Politik etwas entgegensetzen. Wir als Politiker müssen im gesellschaftlichen Auftrag und mit Blick auf gesellschaftlichen Nutzen das Internet besser organisieren. Wir müssen dafür sorgen, dass eben auch im Netz eine Rechtsdurchsetzung des deutschen, bzw. europäischen Rechts stattfindet.

Wir brauchen eine eigenständige, effektive Strafverfolgung im Netz. Am besten ohne die Privatheit der Kommunikation zu verletzen, darum drehte sich ja als Beispiel viel bei der NSA-Geheimdienstaffäre. Das ist nicht einfach und dafür brauchen wir viel mehr erfahrene und netzaffine Leute in Berlin in Regierungsverantwortung, als dass derzeit der Fall ist. Genau dafür trete ich als Experte bei den Grünen an und möchte mich für die Menschen hier vor Ort einsetzen.

Themen:

e-government

Vielfalt und Zusammenhalt

Stadtgespräch Hemmingen

Cem Özdemir kommt am 8.9. nach Hemmingen!

Joachim Steinmetz — Tue, 22 Aug 2017 10:03:41 +0000

Eingeladen sind alle Interessierten, denen das Thema am Herzen liegt. Wir freuen uns besonders über alle, die sich aktiv um Integration bemühen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund.

In der Diskussion mit Cem wollen wir Schwierigkeiten und Herausforderungen der Integration beleuchten, aber auch Chancen und Erfolge aufzeigen.

Im Anschluss laden die Grünen zum Austausch in lockerer Atmosphäre bei Livemusik ein. Für eine kleine Stärkung ist gesorgt.

Die Veranstaltung findet statt ab 14 Uhr im Restaurant Aspendos, gegenüber vom Hemminger Rathaus (Rathausplatz 12, 30966 Hemmingen).

Themen:

Vielfalt und Zusammenhalt

MigrantInnen

Grünes Stadtgespräch 15.5.: Türkei nach dem Referendum - mit Belit Onay, MdL

Joachim Steinmetz — Wed, 03 May 2017 06:19:46 +0000

Seit dem Putschversuch im im Juli 2016 sorgt die politische Situation in der Türkei für Schlagzeilen: Massenverhaftungen, heftige Kontroversen um das Verfassungsrefendum und den Wahlkampf sowie das knappe Wahlergebnis werfen Fragen auf: Wie geht es weiter in der Türkei?

Belit Onay, türkischstämmiger Abgeordneter des niedersächsischen Landtags, wird in die aktuelle Situation in der Türkei einführen. Er wird auch darauf eingehen, wie sich die dortige Entwicklung hier in Deutschland auswirkt.

Anschließend wollen wir miteinander über die Zukunft der Türkei ins Gespräch kommen.

Das Stadtgespräch findet statt am Montag den 15. Mai um 20 im Bürgersaal des Rathauses Hemmingen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Themen:

Sonstiges

Vielfalt und Zusammenhalt

MigrantInnen

Stadtgespräch Hemmingen

Open-Mic zum Internationalen Frauentag

Daniel — Mon, 06 Mar 2017 08:17:12 +0000

öffentlich

8. März 2017 - 11:00 bis 13:00

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2017 laden die Grünen dazu ein, sich auf ihrem Podest am Lister Platz Raum und Gehör zu verschaffen. Unter dem Motto „Ich bin nicht gleichberechtigt“ werden Anwohner*innen, Passant*innen, Angestellte oder grüne Politiker*innen berichten, was sich ändern muss, um eine geschlechtergerechte und feministische Gesellschaft zu verwirklichen. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, jede Art von Text und Darbietung ist willkommen.

Hintergrund:
Ein Open Mic ist eine Veranstaltung, bei der die Bühne offen für alle ist. Innerhalb eines Zeitlimits von etwa 2 Minuten hat jeder Mensch Zeit seinen Beitrag vorzutragen.

Auf unserer Bundestagskandidatin Swantje Michaelsen wird vor Ort sein!

Alle Interessent*innen sind herzlich Willkommen!

Vielfalt und Zusammenhalt

Gleichstellung

Lister Meile/Jakobistraße

Infostand zum Frauentag

Daniel — Mon, 06 Mar 2017 08:04:59 +0000

öffentlich

8. März 2017 - 17:00 bis 18:30

Die Grüne Stadtteilgruppe Linden-Limmer macht anlässlich des internationalen Frauentag einen Infostand in der Limmerstraße. Schwerpunktthema wird dei leider immernoch existierende Frauenarmut sein. Neben Informationen zum Thema gibt es kleine Leckereien und Nützliches zum mitnehmen.

Alle Interessent*innen sind Herzlich Willkommen!

Vielfalt und Zusammenhalt

Gleichstellung

Limmerstraße, zwischen Fortunastraße und Mathildenstraße (in Höhe des Durchgangs

Grünes Stadtgespräch zur Erinnerungskultur: Die Presse berichtete

Joachim Steinmetz — Wed, 23 Nov 2016 22:00:50 +0000

Dokument(e):

Leine-Nachrichten, 23.11.2016: "Neue Wege für die Erinnerungskultur"

Themen:

Vielfalt und Zusammenhalt

Antifaschismus

Leben in der Region

Stadtgespräch Hemmingen