Hoffst du noch, oder lebst du schon in Hemmingen

Ein Jahr rot-grüne Koalition in Hemmingen

Die Zeit der schwankenden Mehrheiten ist vorbei. Seit einem Jahr gibt es im Hemminger Rat eine stabile Mehrheit. Rot-Grün hat seit der Kommunalwahl 2006 zusammen mit dem Bür-germeister eine Stimme mehr als die sogenannte Opposition, CDU/FDP, DUH und die Liste Harder. Eine Stimme Mehrheit, kann das stabil sein?

Die Zusammenarbeit hat gezeigt, dass man sich aufeinander verlassen kann. Kein Partner versucht, sich auf Kosten der anderen zu profilieren. Bisher erfolgten alle Abstimmungen einvernehmlich zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das heißt nicht, dass Unter-schiede verwischen. Da man die Handschrift und die Schwerpunkte der Grünen in vielen Ratsbeschlüssen deutlich erkennt, haben wir keinen Grund, unzufrieden zu sein. Dabei wird die SPD kaum den Eindruck haben, dass wir sie über den Tisch ziehen wollen. Und umge-kehrt.

Auch die Verwaltung, die früher ständig neue politische Vorgaben bekam, zieht mit. Manch-mal muss sie noch auf Themen wie Hamsterschutz hingewiesen werden, die intern noch nicht so selbstverständlich sind, in der Regel bringen wir die wichtigen Themen zusammen voran.

Rot-grün auf Schmusekurs?

Besonders wichtig ist für die Koalition, Kommunalpolitik nicht gegen die Opposition zu ma-chen, nur um der Profilierung willen. Rot-grün versucht mit konstruktiver Sacharbeit, breite Mehrheiten herzustellen. Wir sind nicht auf Krawall gebürstet, und die anderen Parteien ho-norieren das zum Teil auch. Knappe Mehrheiten sind selten. Sogar der Haushalt 2007, mit dem die politischen Vorhaben finanziert werden, hat mit der DUH zusammen eine breite Mehrheit gehabt.

Lediglich die CDU-FDP-Gruppe ist ein bisschen anstrengend, weil sie oft ideologisch und nicht sachlich debattiert. Kritik an der Landesregierung beispielsweise ist tabu. Ein Appell an das Land, Mittelkürzungen im öffentlichen Nahverkehr zurückzunehmen, wurde von der Hem-minger CDU wortreich abgelehnt. Peinlich nur, dass die Landesregierung hinterher einen Teil der Kürzungen doch zurücknahm. Peinlich ist auch, dass die Hemminger CDU die Erarbeitung eines Umwelt- und Klimaschutzprogrammes für Bauvorhaben in Hemmingen ablehnte, weil das der Wirtschaft schaden würde. Vermutlich kennen Konze und Co. nicht die Klimaschutz-vorgaben der Bundesregierung und auch nicht den engen Zusammenhang von Umwelt-schutz, Wirtschaftsaufschwung und Arbeitsplätzen.

Hemmingen - die soziale Stadt, die ökologische Stadt

Während früher mit wechselnden Mehrheiten auch die Richtung der Politik ständig wechsel-te, ist jetzt eine soziale, solidarische und ökologische Politik eine Konstante geworden. Die in der Koalitionsvereinbarung festgelegten Schwerpunkte sind fast alle bereits angegangen und zum Teil auch schon umgesetzt:

• Die Fortsetzung der Schulsanierungen und der Neubau der Mensa im nächsten Jahr sind gesichert. Der Mensa-Bau wird im Passivhaus-Standard errichtet. Der Ganztagsschulbe-trieb an der KGS wird in einer vereinbarten Schrittfolge umgesetzt.

• Familienfreundliche Politik und Unterstützung des Lokalen Bündnisses für Familien sind Schwerpunkte. Rot-grün hat hierfür eine Stelle eingerichtet, die gleichzeitig die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten wahrnimmt. Ehrenamt alleine reicht hier nicht aus.

• Das Ziel, in fünf Jahren eine Versorgung mit Krippenplatzen von 30 % eines Jahrganges zu erreichen, wird vermutlich schon eher erreicht. Hemmingen ist hier führend in der Re-gion.

• Das Jugendzentrum Arnum wird bereits 2008 nach den Ergebnissen der Jugendbeteili-gung umgebaut. Der Koalitionsvertrag hatte 2008/2009 genannt.

• Klimaschutz hatte einen besonderen Stellenwert in der Koalitionsvereinbarung. Mittler-weile sind die Ziele sogar weiter gesteckt. Heute streben wir nicht mehr nur den Bau ei-ner "Ökosiedlung" mit energiesparenden Bauten an, sondern für alle Bauvorhaben in Hemmingen sollen hohe Dämmstandards und Umweltschutzstandards gelten. Ein Kon-zept wird von der Verwaltung erarbeitet.

• Die Koalition strebt weiter an, eigene Stadtwerke zu gründen, um selbst Einfluss auf den Klimaschutz und auf die Energiekosten zu haben.

Was ist noch auf der Spur?

Das Hallenbad. Mit einem von Rot-Grün initierten externen Gutachten wurde mittlerweile aufgezeigt, welche Anstrengungen noch erforderlich sind, um das Schwimmbadangebot in Hemmingen zu erhalten. Jetzt muss ein konsensfähiges Konzept her, das auch finanzierbar ist. Daran arbeiten wir.

Ein Schwerpunktthema wird weiter der Hochwasserschutz sein. Der Klimawandel lässt erwar-ten, dass die Zahl der Unwetter, die Hochwasser auslösen können, eher zunimmt. Allerdings kann man keinen Deich um Hemmingen herum bauen, sondern ist auf regions- und landes-weites gemeinsames Vorgehen angewiesen.

Ähnliches gilt für die Verkehrssituation, besonders für das Radwegenetz. Die meisten maro-den Radwege liegen in der Hoheit der Region, des Landes oder gar des Bundes. Auch beim Schutz vor Schwerlastverkehr und beim öffentlichen Nahverkehr kann die Stadt Hemmingen nur indirekt einwirken.

Seniorengerechtes Bauen, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Planungsprozess, Sanierung öffentlicher Gebäude - eine Reihe weiterer Themen wird von Rot-Grün angegan-gen. Die Koalition hat im ersten Jahr vielleicht nicht spektakulär, aber sehr effektiv in der Arbeit begonnen. Das kann so weitergehen. Das wird auch so weitergehen.

Harald Paul, Grüner Ratsherr im Rat der Stadt Hemmingen

1.11.2007